Economiesuisse: Bilaterale bestehen Praxistest

02.02.2010, Der Evaluationsbericht zur Umfrage des Integrationsbüros über die Umsetzung der bilatera­len Abkommen hat einmal mehr bestätigt, dass diese grossmehrheitlich gut funktionieren und der Schweizer Wirtschaft einen weitgehend diskriminierungsfreien Zugang zum europäi­schen Markt gewähren. Dort, wo wie bei der Personenfreizügigkeit in einzelnen Fällen Schwierigkeiten festgestellt worden sind, müssen diese raschmöglichst angesprochen und behoben werden.

Die soeben veröffentlichte Analyse des Integrationsbüros über eine im Mai 2009 durchgeführte Umfrage zur Anwendung der bilateralen Abkommen zieht eine grundsätzlich positive Bilanz. Die bei einem weiten Adressatenkreis durchgeführte Umfrage brachte zwar einige Problemfelder zutage.

Grossmehrheitlich ist die Schweizer Wirtschaft aber mit der Umsetzung der Abkommen zufrieden. Die Abkommen erlauben den schweizerischen Unternehmen einen weitgehend diskriminierungsfreien Zugang zum europäischen Binnenmarkt, wo die Schweiz mit der EU bilaterale Abkommen geschlossen hat.

Lediglich in einzelnen Bereichen, insbesondere bei der Umsetzung des Personenfreizügigkeitsabkommens und beim Freihandelsabkommen, wurden vereinzelte Anwendungsprobleme festgestellt. Diese gilt es im Rahmen der bilateralen Gespräc­he möglichst rasch auszuräumen, um den erfolgreichen bilateralen Weg zwischen der EU und der Schweiz im Interesse der Wirtschaften beider Seiten weiter zu verbessern.

Über Economiesuisse:

Economie­suisse vertritt die In­ter­es­sen der Wirt­schaft im politi­schen Pro­zess und setzt sich für optimale Rah­menbedingun­gen ein. Zu un­se­ren Mit­gliedern zäh­len100 Bran­chenver­bän­de, 20 kanto­nale Handels­kammern sowie einige Einzelunternehmen.

Insge­s­amt vertre­ten wir 100'000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit insgesamt 2 Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz. KMU und Grossunternehmen, export- und binnen­markt­orientier­te Betriebe: Im Dachver­band economie­suisse sind sie alle ver­eint.

Economiesuisse pflegt in der Schweiz enge und regelmässige Kontakte zu Regierung, Verwaltung und Parla­ment. Es ist un­se­re Auf­gabe, die für die Wirt­schaft wichtigen politi­ schen Themen frühzeitig zu erkennen und uns durch in­ten­sives Lobbying auf al­len Stu­ fen des Gesetzgebungsprozes­ses zu en­gagie­ren. Dies ge­schieht durch Einsitznah­me in Experten­gruppen, Vorbe­reitung von Erlas­sen, Teilnah­me an Vernehmlassun­gen, lau­fen­ de Beobach­tung der Ent­schei­de von Bundesrat und Parla­ment sowie der Be­teiligung an Volksab­stimmun­gen.

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