Economiesuisse: Bundesrat verabschiedet Botschaft "Swissness"

20.11.2009, Anlässlich seiner Sitzung vom 18. November hat der Bundesrat die Botschaft zum Gesetz­ gebungsprojekt “Swissness“ verabschiedet. Die Vorlage soll den Schutz der Herkunfts­ bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes auf nationaler Ebene stärken und den Missbrauch verstärkt bekämpfen. economiesuisse begrüsst die verschärften Regelungen gegen den Missbrauch im Ausland und auch diejenigen zur Verwendung des Schweizer­kreuzes. Den Bedürfnisses der unterschiedlichen Branchen muss jedoch genügend Rech­nung getragen werden.

Die Revision des Markenschutzgesetzes hat die Stärkung und den Schutz der Herkunftsbezeich­nung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes zum Ziel. Ferner soll damit die Grundlage zur lang­fristigen Erhaltung des Werts der „Marke Schweiz“ gelegt werden. Die Definition von präziseren Kriterien soll ferner zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit in diesem Bereich führen. Darüber hinaus will die Vorlage die Instrumente zur Missbrauchsbekämpfung in der Schweiz wie auch im Ausland stärken.

Die Schweizer Wirtschaft unterstützt das Ziel der Vorlage: Nämlich den Schutz der Herkunfts­angabe „Schweiz“, des Schweizerkreuzes und auch die Verbesserung der Instrumente gegen den Missbrauch. Den Eigenheiten der unterschiedlichen Branchen und dem Bedürfnis nach Flexibilität muss jedoch Rechnung getragen werden.

economiesuisse begrüsst die vorgesehenen Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung sowie die neuen Regelungen zur Verwendung des Schweizerkreuzes. Bei der Verwendung der Herkunftsangabe „Schweiz“ ist die Flexibilität der einzelnen Branchen beizubehalten. Weiter ist auf eine einfache und pragmatische Umsetzung zu achten und eine Überregulierung zu vermei­den.

Über Economiesuisse:

Economie­suisse vertritt die In­ter­es­sen der Wirt­schaft im politi­schen Pro­zess und setzt sich für optimale Rah­menbedingun­gen ein. Zu un­se­ren Mit­gliedern zäh­len100 Bran­chenver­bän­de, 20 kanto­nale Handels­kammern sowie einige Einzelunternehmen.

Insge­s­amt vertre­ten wir 100'000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit insgesamt 2 Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz. KMU und Grossunternehmen, export- und binnen­markt­orientier­te Betriebe: Im Dachver­band economie­suisse sind sie alle ver­eint.

Economiesuisse pflegt in der Schweiz enge und regelmässige Kontakte zu Regierung, Verwaltung und Parla­ment. Es ist un­se­re Auf­gabe, die für die Wirt­schaft wichtigen politi­ schen Themen frühzeitig zu erkennen und uns durch in­ten­sives Lobbying auf al­len Stu­ fen des Gesetzgebungsprozes­ses zu en­gagie­ren. Dies ge­schieht durch Einsitznah­me in Experten­gruppen, Vorbe­reitung von Erlas­sen, Teilnah­me an Vernehmlassun­gen, lau­fen­ de Beobach­tung der Ent­schei­de von Bundesrat und Parla­ment sowie der Be­teiligung an Volksab­stimmun­gen.

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