Forum Schweiz-USA : Erleichterter Datenaustausch für Firmen

10.12.2008, Das Koope­ra­ti­ons­forum mit den USA zeigt Resul­tate: Der Austausch von Perso­nen­daten zwischen Unter­nehmen in der Schweiz und in den USA wird dank eines neuen bila­te­ralen Abkom­mens einfa­cher und zugleich sicherer.

Die Schweiz und die USA sind vor allem über Direk­tin­ves­ti­tionen eng verflochten. Aufgrund der aus Sicht der Schweiz unge­nü­genden Daten­schutz­be­stim­mungen der USA müssen jedoch heute Schweizer Unter­nehmen mit Ihren Part­nern in den USA jeweils einen spezi­ ellen Vertrag absch­liessen, der einen ange­mes­senen Daten­schutz gewähr­leistet. Dieser Vertrag muss vom Eidge­nös­si­schen Daten­schutz und Öffent­lich­keits­be­auf­tragten (EDÖB) geprüft werden, bevor Daten in die USA über­mit­telt werden dürfen. Dieses aufwen­dige Verfahren wird nun erheb­lich verein­facht. Im Rahmen des 2007 geschaf­fenen Koope­ra­ti­ons­fo­ rums Schweiz-USA für Handel und Inves­ti­tionen konnte ein sog. „U.S.-Swiss Safe Harbour Frame­work“ geschaffen werden.

Admi­nis­tra­tive Erleich­te­rung für die Unter­nehmen Zukünftig können sich ameri­ka­ni­sche Unter­nehmen beim US-Handels­mi­nis­te­rium zur Einhal­ tung der im «U.S.-Swiss Safe Harbor Frame­work» fest­ge­hal­tenen Daten­schutz­grund­sätze verpflichten und sich zerti­fi­zieren. Dadurch wird ein ange­mes­senes Daten­schutz­ni­veau gewähr­leistet und der perso­nen­be­zo­gene Daten­transfer zwischen Unter­nehmen in der Schweiz und den zerti­fi­zierten US-Unter­nehmen erleich­tert. Für Unter­nehmen in der Schweiz bedeutet dieses bald in Kraft tretende Regime, dass sie mit zerti­fi­zierten U.S. Unter­ nehmen weder einen Vertrag aushan­deln, noch den EDÖB infor­mieren müssen. Zugleich werden auch die Rechte der betrof­fenen Personen gestärkt.

Dies ist ein wich­tiges Ergebnis des Koope­ra­ti­ons­fo­rums Schweiz-USA, welches nach dem Schei­tern eines Frei­han­dels­ab­kom­mens 2007 einge­setzt wurde. Gerade in der Zeit des Regie­ rungs­wech­sels in den USA sind solche konkreten Ergeb­nisse wichtig. Die Schweiz ist auf die Weiter­füh­rung aller Platt­formen zum Dialog mit den USA als zweit­wich­tigstem Wirt­ schafts­partner ange­wiesen.

Über Economiesuisse:

Economie­suisse vertritt die In­ter­es­sen der Wirt­schaft im politi­schen Pro­zess und setzt sich für optimale Rah­menbedingun­gen ein. Zu un­se­ren Mit­gliedern zäh­len100 Bran­chenver­bän­de, 20 kanto­nale Handels­kammern sowie einige Einzelunternehmen.

Insge­s­amt vertre­ten wir 100'000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit insgesamt 2 Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz. KMU und Grossunternehmen, export- und binnen­markt­orientier­te Betriebe: Im Dachver­band economie­suisse sind sie alle ver­eint.

Economiesuisse pflegt in der Schweiz enge und regelmässige Kontakte zu Regierung, Verwaltung und Parla­ment. Es ist un­se­re Auf­gabe, die für die Wirt­schaft wichtigen politi­ schen Themen frühzeitig zu erkennen und uns durch in­ten­sives Lobbying auf al­len Stu­ fen des Gesetzgebungsprozes­ses zu en­gagie­ren. Dies ge­schieht durch Einsitznah­me in Experten­gruppen, Vorbe­reitung von Erlas­sen, Teilnah­me an Vernehmlassun­gen, lau­fen­ de Beobach­tung der Ent­schei­de von Bundesrat und Parla­ment sowie der Be­teiligung an Volksab­stimmun­gen.

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