IGE mit Durchbruch für die Strategie und den Aktionsplan

29.05.2008, Nach intensiven zweijährigen Verhandlungen verabschiedete die 61. Weltgesundheits- versammlung am 24. Mai 2008 die Globale Strategie und den Aktionsplan zu öffentlicher Gesundheit, Innovation und geistigem Eigentum sowie die begleitende Resolution im Konsens.

Damit gelang es der WHO, den Abschlussbericht der Commission on Intellectual Property Rights, Innovation and Public Health (Kommission zu Immaterialgüterrechten, Innovation und öffentlicher Gesundheitspflege - CIPIH) umzusetzen und sich auf ein umfassendes und ehrgeiziges Programm zur Intensivierung der Forschung und der Entwicklung von neuen Medikamenten und Impfstoffen für die speziellen Bedürfnisse der Entwicklungsländer und zur Verbesserung des Zugangs von Medikamenten zu einigen.

Während sich die Mitgliedstaaten nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss für den Absatz zu bilateralen Freihandelsabkommen (5.2 b) und – angelehnt an Art. 8 Abs. 2 TRIPS - zum Wettbewerbsrecht (6.3 f) einigen konnten, strichen sie - mangels Konsens - schlussendlich die Absätze zum Schutz von klinischen Testdaten, zu den Prüfungskriterien zur Patentierbarkeit und der Bekämpfung von gefälschten Medikamenten.

Die Schweiz setzte sich über den ganzen Verhandlungsprozess hinweg aktiv für eine umfassende Strategie und einen Aktionsplan unter gleichzeitiger Wahrung des bestehenden, die Innovation im Pharmabereich fördernden, Patentsystems und -schutzes ein.

Über Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum:

Beim Institut können Sie Erfindungen zum Patent anmelden, Marken registrieren lassen oder ein Design hinterlegen: Wir prüfen die nationalen Hinterlegungsgesuche, erteilen die Schutzrechte und führen die offiziellen Register in der Schweiz.

Wir sind zuständig für Fragen des Urheberrechts und beaufsichtigen die Verwertungsgesellschaften, beraten die Bundesbehörden in Fragen des Geistigen Eigentums und vertreten die Schweiz zu allen diesen Themen im Ausland.

Schliesslich recherchieren wir für Sie nach geschützten Marken, liefern Ihnen Informationen zu Patenten und Technologien und bieten Schulungen zum Geistigen Eigentum an.

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