Erhöhung der KliK-Kompensationsbeiträge: Avenergy Suisse fordert Ständerat zum Handeln auf

21.09.2023, Wie die Stiftung Klimaschutz und CO2-Kompensation KliK heute bekannt gegeben hat, sieht sie sich gezwungen, ihren Mitgliedern zukünftig deutlich höhere CO2-Kompensationsbeiträge in Rechnung zu stellen als bisher üblich. Da der prognostizierte Betrag von 8 Rappen pro Liter Treibstoff über dem gesetzlichen Preisdeckel von 5 Rappen liegt, muss das Parlament bei der Beratung des neuen CO2- Gesetzes Farbe bekennen und diese Preisschwelle justieren.

Die heute erfolgte Ankündigung der Stiftung KliK, wonach die CO2-Kompensationsbeiträge erhöht werden müssen, kommt für Avenergy Suisse, den Verband der schweizerischen Mineralölimporteure, wenig überraschend. Die Entwicklung war absehbar, die Kosten für sinnvolle und nachhaltige Klimaschutzprojekte steigen seit Jahren stark an. Dies hat die Stiftung KliK nun dazu gezwungen, den Preis, den sie bei ihren Mitgliedern für die Realisierung von solchen CO2- Kompensationsprojekten erhebt, auf 8 Rappen pro Liter Treibstoff zu erhöhen. Dies beweist: Gute Kompensationsprogramme haben ihren Preis, Klimaschutz ist nicht zum Nulltarif zu haben.

Drohende Benzinpreiserhöhung, Versorgungssicherheit in Gefahr

Es zeigt sich aber auch: Nun werden die finanziellen Konsequenzen der schweizerischen Klimapolitik spürbar, die Erhöhung wird sich ohne Zweifel in den Preisen an der Zapfsäule und somit auch in den Portemonnaies der Autofahrerinnen und Autofahrer bemerkbar machen. Hier kommt jedoch eine weitere Besonderheit des schweizerischen Kompensationsmechanismus’ zum Tragen: gemäss geltender CO2-Gesetzgebung dürfen die Kosten für die CO2-Kompensation nur bis zu einem Deckel von 5 Rappen pro Liter an die Kundschaft weitergegeben werden. Was allerdings geschieht, wenn die Kompensationskosten diesen Deckel überschreiten, ist bis anhin nicht geregelt. Genau dieser Fall könnte nun aber eintreten: wenn die Kompensationskosten, wie von der Stiftung KliK angekündigt, dereinst auf 8 Rappen steigen, bleibt zum Preisdeckel eine Differenz von 3 Rappen pro Liter Treibstoff. Bei über 6 Milliarden Liter Benzin und Diesel, die in der Schweiz jedes Jahr verkauft werden, resultiert somit ein Gesamtbetrag von rund 200 Mio. Franken. Es wäre vermessen anzunehmen, die Mineralölbranche könnte diese Differenz aus der eigenen Tasche bezahlen: Der Handel mit Treibstoffen findet in einem hochkompetitiven Markt mit zahlreichen Playern statt, in dem ein grosser Margendruck herrscht. Eine Überwälzung der Preisdifferenz auf die Branche würde viele, insbesondere kleine Marktteilnehmer in ihrer Existenz bedrohen – was wiederum die Versorgungssicherheit des Landes mit Mineralölprodukten gefährden würde.

Effektiver Klimaschutz kostet

Trotz der genannten Vorbehalte begrüsst Avenergy Suisse die heute kommunizierte Preisanpassung, denn diese stellt das Überleben der Stiftung KliK sicher. Die Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Kompensationspflicht ist ein komplexes Geschäft, welches die einzelnen Unternehmen kaum aus eigener Kraft bewältigen könnten. Gleichzeitig hoffen wir, dass dieser Preisschock in der Politik und den Medien einen Diskurs über die Kostenwahrheit des Klimaschutzes zur Folge haben wird: Effektive und nachhaltige Klimaschutzprojekte sind nicht gratis zu haben, dies soll der Bevölkerung nun ehrlich kommuniziert werden. Aus demselben Grund muss auch der 5-Rappen-Preisdeckel für Kompensationskosten fallen: der Mineralölhandel soll Mehrkosten, die aufgrund externer Effekte anfallen, an die Kundschaft weitergeben dürfen; ansonsten drohen massive Marktverzerrung und der Konkurs zahlreicher Marktteilnehmer. Der Ständerat hat es in der laufenden Herbstsession in der Hand, den Entwurf des CO2-Gesetzes in die entsprechende Richtung anzupassen.

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Über AVENERGY SUISSE:

Avenergy Suisse vertritt die Interessen der Importeure flüssiger Brenn- und Treibstoffe. Die Mitglieder von Avenergy Suisse gewährleisten die Versorgungssicherheit mit den wichtigsten Energieträgern des Landes: flüssige Brenn- und Treibstoffe.

Brenn- und Treibstoffe sind qualitativ hochwertige Produkte. Avenergy Suisse sorgt dafür, dass diese Qualität in jedem Fall sichergestellt ist. Denn moderne Automotoren und Heizungen bringen ihre volle Leistung nur mit einwandfreier Energie. Die hohen Qualitätsstandards gelten sowohl für die konventionellen Erdölprodukte wie für die erneuerbaren Energien, also z.B. Biotreibstoffe.

Die Mitglieder von Avenergy Suisse liefern die Energie für beinahe jedes einzelne Fahrzeug, das heute auf unseren Strassen unterwegs ist. Denn nur wenige Autos haben keinen Tank und bewegen sich ausschliesslich mit Batteriestrom. Daran wird sich auch in nächster Zukunft nichts Wesentliches ändern.

Die Mitglieder von Avenergy Suisse wickeln den Import der Energieträger ab und organisieren ihre Lagerung und Verteilung im Markt. Sie betreiben Pflichtlager der Brenn- und Treibstoffe, damit den Haushalten und der Wirtschaft auch bei einem allfälligen Nachschubproblem die Energie nie ausgeht.

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