GastroSuisse - Wir müssen wieder zur Normalität zurück

12.08.2021, Zürich - Der Bundesrat zögert damit, Richtung Normalisierung zu gehen. Er will weiter abwarten. Erfreulich ist aber, dass der Bundesrat bei seinen Entscheidungen künftig die Auslastung des Gesundheitswesens stärker gewichten möchte. Bund und Kantone müssen jetzt aber alles daran setzen, damit bei einem allfälligen erneuten Anstieg im Herbst genügend IPS-Betten und Personal vorhanden sind.

Es war zu hoffen, dass der Bundesrat weitere Lockerungen in Aussicht stellt. An seiner heutigen Medienkonferenz gab er sich aber noch sehr zurückhaltend - zu zurückhaltend. "Wir fordern, dass wir bald wieder zur Normalität zurückkehren", sagt Casimir Platzer, Präsident von GastroSuisse, und fügt an: "Alles andere wäre unverständlich." Denn der Bundesrat hat mit seinem Drei-Phasen-Modell im Mai angekündigt, dass man in die Normalisierungsphase geht, sobald alle Impfwilligen geimpft sind. "Dieser Stand sollte nun erreicht sein", so Platzer. Kommt hinzu, dass die bestehenden Massnahmen das Gastgewerbe weiterhin massiv einschränken. Denn die Kapazitätsbeschränkungen in den Innenräumen führen weiterhin zu starken Umsatzeinbussen. Der Bundesrat will nun aber vorerst abwarten, die Lage weiter beobachten und am 1. September neu beurteilen.

Allzu lange abwarten darf der Bundesrat aber nicht mehr. Die meisten Risikogruppen sind mittlerweile durch die Impfung geschützt. "Die Gefahr, dass das Gesundheitswesen überlastet wird, ist jetzt somit nochmals tiefer als noch im Frühjahr", sagt Platzer. Vor diesem Hintergrund ist weiter zu beachten, dass längst eine Entkoppelung der Fallzahlen von der Anzahl Hospitalisierungen oder der Anzahl Todesfälle stattgefunden hat. Die Fallzahlen sind somit als Richtwert für die Beurteilung der epidemiologischen Lage längst obsolet geworden. Auch die anderen derzeit geltenden Richtwerte weisen im Hinblick auf eine verhältnismässige Gefahrenabwehr erhebliche Mängel auf und sind zwingend durch neue geeignete Richtwerte zu ersetzen. Das zeigen unter anderem die beiden Gutachten der renommierten Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Isabelle Häner in Zusammenarbeit mit Dr. Livio Bundi vom 12. April 2021 und vom 10. Mai 2021.

Erfreut zeigt sich GastroSuisse daher, dass der Bundesrat erkannt zu haben scheint, dass es neue Richtwerte braucht. In jüngster Zeit hat dieser nämlich signalisiert, bei künftigen Entscheidungen stärker zu berücksichtigen, wie stark das Gesundheitswesen ausgelastet ist. Konkret geht es um die Auslastung der IPS-Betten. Aktuell ist noch mehr als ein Drittel davon frei und nur 8,7 Prozent sind überhaupt mit Covid-19-Erkrankten belegt.

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