Paradigmenwechsel in der Rüstungsbeschaffung im Interesse der Sicherheit der Schweiz

16.06.2020, Zürich - SWISS ASD begrüsst den Bericht von Deloitte und der Begleitgruppe zur Verbesserung der Abläufe bei Rüstungsbeschaffungen. Der darin vorgeschlagene Paradigmenwechsel brächte deutliche Verbesserungen. Das Parlament wäre für die nachhaltige, strategisch ausgerichtete Steuerung der Beschaffungen verantwortlich und nicht mehr für operative Beschaffungsentscheide. Die Sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) würde im Interesse der Sicherheit der Schweiz bewusst gestärkt. Zudem würde die Schweizer Wehr- und Sicherheitsindustrie frühzeitig in die Beschaffungsprozesse eingebunden. Die Beschaffungszeit würde damit reduziert und optimiert, was die Kosten senkt.

Im Hinblick auf die grossen Beschaffungsvorhaben im Rahmen der Erneuerung der Luftverteidigung und der Bodentruppen hat das VBS den Rüstungsbeschaffungsprozess unter die Lupe genommen. Das Beratungsunternehmen Deloitte hat alle Aspekte des Prozesses beleuchtet. Ergänzend hat eine Begleitgruppe diese Arbeit unterstützt, die Vorschläge von Deloitte kritisch hinterfragt und eigene Empfehlungen abgegeben.

SWISS ASD begrüsst den im Bericht empfohlenen Paradigmenwechsel beim parlamentarischen Beschaffungsprozess und hofft, dass die Vorschläge im Parlament eine Mehrheit finden. Die Aufgabe der Politik ist es, den sicherheitspolitischen Auftrag der Verfassung in strategische Vorgaben für die Armee umzumünzen. Dazu muss sie die langfristige Ausrichtung der Armee sowie ihre Ziele, Fähigkeiten und den dafür nötigen Zahlungsrahmen definieren. Das VBS und die Armee sind dann für die operative Umsetzung verantwortlich. Diese Trennung zwischen Strategie und operativer Umsetzung brächte grosse Vorteile: Sie würde zu einem rascheren Beschaffungsprozess auf Basis einer konsistenten Gesamtplanung führen. Das wäre in unserer zunehmend volatilen Welt entscheidend. Einzelne politisch umstrittene Komponenten, die oft keinen Bezug zur sicherheitspolitischen Strategie haben, könnten die Beschaffungen nicht mehr verzögern. Es käme so nicht mehr zu kurzfristigen Umgestaltungen von Beschaffungen. Letztlich resultierte pro eingesetztem Steuerfranken mehr Sicherheit für die Schweiz.

SWISS ASD begrüsst zudem den empfohlenen Ausbau der Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB). Wir teilen die Empfehlung des Berichts, den Einbezug der schweizerischen Rüstungsindustrie im Zusammenhang mit der STIB zu konkretisieren und zu detaillieren. Es ist im Interesse der Sicherheit der Schweiz, bei der Einsatzbereitschaft der Armee über grösstmögliche Autonomie und in der Langfristplanung über einen grösstmöglichen Technologievorsprung zu verfügen. Dazu braucht es die Zusammenarbeit zwischen der Armee und der Schweizer Industrie. Die international bereits zu beobachtende Zusammenarbeit und Förderung der nationalen STIB ist auch in der Schweiz wichtig.

SWISS ASD begrüsst auch die übrigen Empfehlungen. Es müssen eine Verantwortungs- und Fehlerkultur aufgebaut sowie die Nutzer und die Industrie frühzeitig eingebunden werden. Dies ist aber nur dann möglich, wenn sich Politik, Verwaltung, Medien und Unternehmen dem gemeinsamen Ziel, einer bestmöglichen Lösung für die Schweizer Armee und damit für die Sicherheit der Schweiz unterordnen.

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Matthias Zoller

Generalsekretär SWISS ASD

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